Satzung des Schwimmvereins Märkisches Viertel e.V.

Die Gründungsmitglieder beschließen, dem Verein folgende Satzung zu geben:

§ 1 Name und Sitz
Der Verein führt den Namen Schwimmverein Märkisches Viertel „SVMV“ und hat seinen Sitz in
Berlin. Als Gründungstag gilt der 13.September 1974. Der Verein ist im Vereinsregister des
Amtsgerichts von Berlin-Charlottenburg unter der Nr. 5030 Nz eingetragen.

§ 2 Zweck der Körperschaft
(1) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des
Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung, und zwar durch Ausübung
des Sports.
Der Zweck wird verwirklicht durch sportliche Angebote wie regelmäßige Trainingsstunden,
Schwimmstunden, Teilnahme an Wettkämpfen, Sportabzeichen Abnahme und
Ferienprogrammen und somit also durch die Förderung von Kinder-, Jugend-,
Erwachsenen-, Breiten-, Wettkampf-, Gesundheits- und Seniorensport. Die Mitglieder sind
berechtigt am regelmäßigen Training und Wettkampf teilzunehmen.
(2) Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.
Mittel der Körperschaft dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.
Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln der Körperschaft.
Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind oder
durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
(3) Der Verein wahrt parteipolitische Neutralität. Er räumt den Angehörigen aller Nationalitäten
gleiche Rechte ein und vertritt den Grundsatz religiöser und weltanschaulicher Toleranz.
(Satzungsänderung vom 22.05.2017 auf Anraten des Finanzamtes f. Körperschaften
Beschluss der HV)

§ 3 Mitgliedschaft
(1) Mitglied des Vereins kann jeder werden, der sich den Bestimmungen dieser Satzung
unterwirft und seinen Eintritt schriftlich erklärt hat. Wer beim Eintritt das 18. Lebensjahr noch
nicht vollendet hat, bedarf der Unterschrift der Erziehungsberechtigten. Die Aufnahme als
Mitglied erfolgt durch den Vorstand.
(2) Die Mitgliedschaft ist beendet durch Tod, Austritt oder Ausschluß.
(3) Der Austritt ist dem Vorstand schriftlich mitzuteilen. Er ist zum Ende eines Quartals zu
erklären.
(4) Ein Mitglied kann durch den Vorstand ausgeschlossen werden, wenn die betreffende
Person gegen die Satzung des Vereins verstößt, seiner Beitragsverpflichtung nicht
nachkommt oder das Ansehen des Vereins schädigt. Berufungsinstanz ist die
Hauptversammlung.

§ 4 Ehrenmitgliedschaft
(1) Zum Ehrenmitglied kann der Verein durch Beschluß des Vorstands solche Personen
ernennen, denen er seine besondere Achtung und Wertschätzung bezeugen will.
Ehrenmitglieder sind von der Beitragszahlung befreit.
(2) Alles Weitere regelt eine Ehrenordnung.

§ 5 Beitrag
(1) Zur Deckung der Vereinsausgaben wird von jedem Mitglied ein Quartalsbeitrag erhoben.
Beim Eintritt ist eine einmalige Aufnahmegebühr zu zahlen. Die Höhe des
Quartalsbeitrages und der Aufnahmegebühr wird von der Hauptversammlung festgesetzt.
(2) Hat ein Mitglied seinen Austritt erklärt, ist für das laufende Quartal Beitrag zu entrichten.
(3) Auf Antrag kann der Beitrag vom Vorstand erlassen oder ermäßigt werden.
(4) Etwaige Gewinne dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die
Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine
sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Sie erhalten bei ihrem Ausscheiden oder
bei Auflösung des Vereins nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile und den
gemeinen Wert ihrer geleisteten Sacheinlagen zurück.
(5) Es darf keine Person durch Verwaltungsausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd
sind, oder durch verhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 6 Haftung
(1) Für den Verein besteht keinerlei Haft- oder Ersatzpflicht, insbesondere auch nicht für
abhanden gekommene oder gestohlene Kleidungsstücke bzw. Wertsachen in den
Räumen der Schwimmanstalten.

§ 7 Organe
1. die Hauptversammlung, 2. der Vorstand, 3. der Arbeitsausschuss
Der Vorstand darf angemessen im Rahmen der steuerlichen Freibeträge vergütet
werden. (Satzungsänderung vom 28.02.2008 – Beschluss der HV)

§ 8 Hauptversammlung
(1) Die Hauptversammlung findet jeweils im 1.Quartal eines Jahres statt. Sie wird vom
Vorstand einberufen. Eine Einladung zur Hauptversammlung muß den Mitgliedern
mindestens einen Monat vorher unter Angabe der Tagesordnung schriftlich bekannt
gegeben werden.
(2) Der Vorstand ist zur Einberufung einer außerordentlichen Hauptversammlung berechtigt.
Er ist dazu verpflichtet, wenn mindestens 1/3 der stimmberechtigten Vereinsmitglieder es
verlangt.
(3) Anträge, die auf die Tagesordnung gesetzt werden sollen, müssen 14 Tage vorher beim
Vorstand eingereicht werden. Anträge aus der Mitte der Hauptversammlung
(Dringlichkeitsanträge) können nur behandelt werden, wenn die Mehrheit der
anwesenden Mitglieder dem zustimmt.
(4) Jede ordnungsgemäß einberufene Hauptversammlung ist beschlußfähig.
(5) Die Hauptversammlung hat sich zu beschäftigen mit:
1. Geschäftsberichten des Vorstandes und der Kassenprüfer,
2. der Erteilung der Entlastung,
3. der Neuwahl des Vorstandes, des Arbeitsausschusses und der Kassenprüfer. Die
Wahl des 1. und 2. Vorsitzenden hat in geheimer Wahl zu erfolgen.
4. Satzungsänderungen und Anträge,
5. der Festsetzung der Beiträge und der Aufnahmegebühr,
6. der Genehmigung des Haushaltsplanes.
(6) Beschlüsse und Wahlen auf der Hauptversammlung gelten als angenommen, wenn die
Mehrheit der Anwesenden dem Antrag zustimmt, soweit diese Satzung nichts Anderes
vorschreibt. Alles Weitere regelt eine Geschäftsordnung.
(7) Der Schriftführer beurkundet die Beschlüsse der Mitgliederversammlung
(Nachtrag vom 31.01.1975 in Erfüllung der Auflage des Registergerichts Amtsgericht
Charlottenburg)

§ 9 Wahlberechtigung und Wählbarkeit
(1) An den Abstimmungen der Hauptversammlung kann jedes Mitglied teilnehmen, das am
Tage der Hauptversammlung das 16. Lebensjahr vollendet hat.
(2) Einem Mitglied, das seinen Vereinsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß
nachgekommen ist, kann das Stimmrecht in der Hauptversammlung durch
Vorstandsbeschluß entzogen werden. Dagegen ist die Möglichkeit der Beschwerde bei
der Hauptversammlung gegeben.
(3) Wählbar für ein Amt im Arbeitsausschuss ist jedes Mitglied, welches das 18. Lebensjahr
vollendet hat. Für ein Amt des Vorstandes im Sinne § 26 BGB können nur Mitglieder
gewählt werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(Satzungsänderung vom 25.01.2000 – Beschluss der Vollversammlung)

§ 10 Vorstand
(1) Der Vorstand setzt sich wie folgt zusammen:
1. Vorsitzender, 2. Vorsitzender, Kassenwart, Schriftführer, Jugendwart und
Schwimmwart
(2) Die Wahl erfolgt auf der Hauptversammlung für die Dauer von 2 Jahren.
(3) Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind der
1. Vorsitzende, 2. Vorsitzende, Kassenwart, Schriftführer
Er vertritt den Verein nach Innen und nach Außen. Zwei Mitglieder des Vorstandes
zeichnen rechtsverbindlich für den Verein. Bei Zahlung an den Verein gilt die Unterschrift
des Kassenwartes als Quittung.
(4) Scheidet ein Mitglied des Vorstandes vor Ablauf der Wahlperiode aus, so ist der
Vorstand berechtigt, ein anderes Vereinsmitglied mit der Führung der Geschäfte des
Ausscheidenden zu beauftragen.
(5) Dem Vorstand obliegt die Gesamtleitung des Vereins. Er hält regelmäßig Sitzungen ab
und stellt eine Geschäftsordnung auf. Bei Abstimmung entscheidet die einfache Mehrheit
der Anwesenden; bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden den
Ausschlag.

§ 11 Arbeitsausschuss
(1) Der Arbeitsausschuß setzt sich wie folgt zusammen: Vorstand (wie § 10 (1) sowie dreier
Mitglieder, die auf der Jahreshauptversammlung zu wählen sind.
(2) Die Mitglieder des Arbeitsausschusses werden von der Hauptversammlung auf ein Jahr
gewählt.
(3) Dem Arbeitsausschuss obliegt die Erledigung aller vom Vorstand gefaßten Beschlüsse,
soweit sie vom Vorstand nicht selbst durchgeführt werden. Er beschließt
Veranstaltungen sportlicher und geselliger Art unter Berücksichtigung des genehmigten
Haushaltsplanes und sorgt für die Durchführung. Dem Vorstand steht gegen solche
Beschlüsse das Einspruchsrecht zu.
(4) Scheidet ein Mitglied des Arbeitsausschusses vor Ablauf eines Jahres aus, kann der
Vorstand ein anderes Mitglied des Vereins kommissarisch mit entsprechenden Aufgaben
betrauen oder bis zur Neuwahl die Arbeiten selbst durchführen.

§ 12 Kassenprüfer
(1) Die von der Hauptversammlung zu wählenden 3 Kassenprüfern haben die Vereinskasse
mindestens einmal jährlich einschließlich des Jahresabschlusses zu prüfen und der
Hauptversammlung zu berichten.

§ 13 Satzungsänderung
(1) Anträge auf Änderung der Satzung müssen in ihrem Wortlaut auf der Tagesordnung der
Hauptversammlung stehen. Sie bedürfen einer Zweidrittelmehrheit der in der
Hauptversammlung anwesenden Mitglieder.

§ 14 Auflösung des Vereins
(1) Anträge auf Auflösung des Vereins, die von mindestens einem Drittel der
stimmberechtigten Vereinsmitglieder schriftlich gestellt sein müssen, sind beim Vorstand
anzumelden. Der Auflösungsbeschluß, der nur in einer dafür einberufenen
außerordentlichen Hauptversammlung gefaßt werden kann, bedarf der Zustimmung
einer Dreiviertelmehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder.
(2) Im Falle der Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das
vorhandene Vereinsvermögen nach Erfüllung sämtlicher Verbindlichkeiten des Vereins
an „Die Deutsche Krebshilfe e.V., die es unmittelbar und ausschließlich für
steuerbegünstigte Zwecke einzusetzen hat.
(Satzungsänderung vom 25.Januar 2000;
Beschluss der Vollversammlung nach Anraten des Finanzamts für Körperschaften)
(3) Die Liquidation erfolgt durch den zuletzt amtierenden Vorstand.

§ 15 Geschäftsjahr
(1) Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 16 Inkrafttreten der Satzung
(1) Diese Satzung tritt mit dem Tag der Gründung des Vereins in Kraft.
Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Satzung gemäß §71 BGB zeichnet der Vorstand wie
folgt:

1. Vorsitzende, Roswitha Knull 2. Vorsitzende, Anne Lemcke